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BAKJ Herbst Kongress 2020

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„Wir brauchen ein neues Energiegesetzbuch!“

VORTRAG von Prof. Dr. Stephan Breidenbach (German Zero)

2.12.20 • 18.00 Uhr

→ German Zero hat in Zusammenarbeit mit einer großen Gruppe von Experten einen Plan entwickelt, wie die Wende in der Klimapolitik in Deutschland noch rechtzeitig gelingen und damit ein weltweiter positiver Dominoeffekt ausgelöst werden kann. Ausgehend von diesem Klimaplan werden wir bis Mitte 2021 ein umfassendes 1,5 Grad-Klimagesetzespaket gestalten, das insgesamt den rechtlichen Rahmen schafft, um die Klimaneutralität bezogen auf Deutschland bis 2035 erreichen zu können.

Wir wollen zumindest das in Deutschland umsetzen, was die Bundesregierung 2015 beim UN-Klimagipfel in Paris bindend zugesagt hat: Die Erdüberhitzung auf 1,5 % zu begrenzen. Das Klimagesetzespaket, das unser Team entwickelt, enthält im Kern den Entwurf für ein neues Energiegesetzbuch und damit für eine Energiewende – zu einem dekarbonisierten und 100% erneuerbaren Energiesystem. In Arbeitsgruppen mit Akteuren und auf unserer Online-Plattform ZeroLab sorgen wir für breite Diskussion und Beteiligung. Zahlreiche darauf abgestimmte Einzelmaßnahmen in allen Sektoren helfen insgesamt, das 1,5 Grad-Ziel möglich zu machen.

Wir brauchen das neue Energiegesetzbuch vor allem, weil das gegenwärtige System fossile Energie begünstigt und von Steuern befreit, während erneuerbare Energie durch Abgaben verteuert wird. Die CO2-Verursachung und ihre Kosten werden externalisiert. Die Anreize für einen unbürokratischen und konkurrenzfähigen Ausbau fehlen. Sektorenkopplung ist nur eingeschränkt möglich. Kurz: ein so gewaltiger Kraftakt wie die Umstellung zu einem dekarbonisierten Energiesystem braucht andere Rahmenbedingungen.

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